Junge Sozialisten in der SPD

Aus dem Flop der Einmalzahlungen Konsequenzen ziehen! BAföG-Strukturreform jetzt!

15.03.2023

Am 15. März können alle Studierenden und Fachschüler*innen, die zum 1. Dezember 2022 an einer Hochschule eingeschrieben waren, Einmalzahlung in Höhe von 200€ beantragen, die in Anbetracht der gestiegenen Lebenserhaltungskosten junge Menschen entlasten soll.

Simone Mangold, Mitglied des Bundesvorstands der Juso-Hochschulgruppen, erklärt zu den geplanten Einmalzahlungen für Studierende:

 “Was als gute Idee begann, endet in einem Drama. Die im September begonnenen Aushandlungen um die 200€-Einmalzahlungen waren zäh, frustrierend und verfehlen ihre ursprünglichen Ziele um Längen. Die vielen Schwierigkeiten, Unklarheiten und Probleme bei der Umsetzung sowie der unverständliche und unverhältnismäßige Bürokratieaufwand rund um das studentische Entlastungspaket verdeutlichen: eine ausreichende und schnelle Hilfe abseits des BAföG ist gescheitert. Der im vergangenen Jahr beschlossene Notfallmechanismus ist in Zeiten der Inflation und der Energiekrise völlig wertlos. Deshalb fordern wir eine klare Nachbesserung des BAföG-Notfallmechanismus, damit Studierende kein weiteres Mal im Regen gestehen lassen werden.”

Johanna Liebe, Mitglied des Bundesvorstands der Juso-Hochschulgruppen, ergänzt:

 “Für uns als Juso-Hochschulgruppen ist eindeutig: die Bundesregierung darf sich nicht auf den ‘Reförmchen’ des vergangenen Jahres ausruhen, sondern muss endlich die notwendigen Konsequenzen aus den Fehlern der letzten Jahrzehnte ziehen. Wir fordern daher eine umfassende BAföG-Strukturreform noch in diesem Jahr, inklusive schrittweisender Etablierung eines Vollzuschuss’ und eine realitätsnahe Berechnung der Fördersätze mit regelmäßigen Inflationsausgleichs. Nur so kann eine Wiederholung des Einmalzahlungsdilemmas vermieden und die Grundlage für ein sozial-gerechtes Studium geschaffen werden.”

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