Junge Sozialisten in der SPD

Karliczeks Wahlkampfmanöver ist zynisch – Nur mit der SPD wird es ein gerechtes BAföG geben!

02.08.2021

Zu den Äußerungen der Bundesbildungsministerin Anja Karliczek in der „Augsburger Allgemeinen“ vom 2. August 2021 erklärt Oliver Nerger, Mitglied des Bundesvorstandes der Juso-Hochschulgruppen:

„Es ist zynisch, dass Bundesbildungsministerin Karliczek nun ankündigt, das BAföG in der nächsten Wahlperiode weiterentwickeln zu wollen. Die Union hat dazu in der Bundesregierung und im Bildungsressort über 16 Jahre lang Zeit gehabt. All ihre Vorschläge hätte sie umsetzen können, um so die versprochene Trendwende beim BAföG zu schaffen.

Die SPD stand und steht dafür seit langem bereit und hat immer wieder konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt. Die Union hat aber auch diese Legislatur ungenutzt verstreichen lassen und das BAföG heruntergewirtschaftet: Die Zahl der BAföG-Empfänger*innen ist auf einem historischen Tiefstand. Karliczeks Blockade, das BAföG während der Corona-Krise zu öffnen, hat unzählige Studierende in den finanziellen Ruin getrieben. Das durchsichtige Wahlkampfmanöver mit leeren BAföG-Versprechungen zeigt erneut, dass Anja Karliczek eine absolute Fehlbesetzung in ihrem Amt ist.

Mit der Union wird es kein gerechtes BAföG geben. Das ist in den vergangenen vier Wahlperioden deutlich geworden und wird sich auch jetzt nicht ändern. Nur die SPD, die das BAföG vor 50 Jahren eingeführt hat, kann es wieder auf die Erfolgsspur bringen!“

Junge Sozialisten in der SPD