Junge Sozialisten in der SPD

Bundeskoordinierungstreffen 2020

Am 15. November 2020 fand das erste digitale Bundeskoordinierungstreffen (BKT) der Juso-Hochschulgruppen statt. An dem digitalen BKT nahmen Delegierte aus knapp 50 Juso-Hochschulgruppen aus dem gesamten Bundesgebiet teil, um Anträge zu beraten und intensive Debatten zu führen.

Ein besonderes Ereignis auf diesem digitalen Bundeskoordinierungstreffen war der Besuch unseres SPD-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans. Mit ihm haben wir über die anstehende Bundestagswahl diskutiert und unsere inhaltlichen Forderungen deutlich gemacht, die uns im kommenden Wahlkampf besonders wichtig sind. Für uns ist klar, dass die Studierenden nicht länger zu kurz kommen dürfen. Gerade in dieser Pandemie zeigte sich deutlich, dass es insbesondere auch Studierende waren, die ihre Jobs verloren haben und deren finanzielle Zukunft nach wie vor höchst unsicher ist. In unserem Antrag zur Bundestagswahl vertreten wir unsere Kernthemen, die wir in das SPD-Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2021 einbringen möchten. Eine progressive Bildungspolitik muss das Herzensthema der SPD sein. Wir als Juso-Hochschulgruppen werden bildungspolitische Themen, die junge Menschen bewegen, ins Zentrum einer sozialdemokratischen Erzählung rücken. Neben dem wichtigen Thema, der finanziellen Lage der studierenden, in welchem wir vor allem für die Zukunft eine große BAföG Reform anstreben, sind unsere Kernthemen: digitale Lehre, Wohnen, Nachhaltigkeit und Frauen in der Wissenschaft. Darüber hinaus steht für uns außer Frage, dass Nachhaltigkeit, Feminismus und Antifaschismus immer als Querschnittsthemen mitgedacht werden müssen. Zusätzlich zu unserem Engagement im Programmprozess gestalten wir eine gemeinsame Jugendkampagne mit den Jusos, um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen und sie breiter in die öffentliche Diskussion zu tragen.

Auf Grund der anhaltenden Pandemie weltweit, hat der Bundesvorstand dieses Jahr entscheiden müssen, ein physisch tagendes Bundeskoordinierungstreffen zunächst abzusagen und eine Online-Alternative anzubieten. Sobald es die bestehende Pandemielange wieder erlaubt, wird der Bundesvorstand ein außerordentliches Bundeskoordinierungstreffen in Präsenz planen. Durch diese Umstände bleibt der zuletzt gewählte Bundesvorstand geschäftsführend im Amt.

Im Arbeitsprogramm für das kommende Jahr haben wir unsere inhaltlichen Schwerpunkte festgelegt. Dazu zählen unter anderem digitale Lehre, Wohnraum, Nachhaltigkeit, Hochschulen als sozialer sowie politischer Raum und der Kampf gegen Faschismus. Dabei behalten wir unsere Grundwerte – Sozialismus, Feminismus und Internationalismus immer im Blick.

Ein wesentlicher Punkt in unserem neuen Arbeitsprogramm ist der Wahlkampf, der im kommenden Jahr auf uns wartet. Hierfür werden wir ein Qualifikationsprogramm durchführen, welches die Mitglieder unseres Verbandes zu Multiplikator*innen ausbildet.

Auch gute Lehre an Hochschulen muss in diesem pandemischen Semester, in dem alles digital stattfinden muss, ein zentraler Punkt sein. Digitale Lehre kann eine Chance sein, solange sie nicht Rationalisierungszwängen unterliegt und mit dem nötigen Engagement ausgestaltet wird. Angesichts der Tatsache, dass das BAföG im kommenden Jahr 50 Jahre alt wird, streiten wir weiter für ein BAföG, welches unseren Vorstellungen eines alters- und elternunabhängigen Vollzuschusses entspricht. Auch der Aspekt der Nachhaltigkeit steht für uns über allen Themen. Nachhaltigkeit muss endlich als Querschnittsthema angesehen und bei allen anderen Inhalten mitgedacht werden.

Der anhaltenden Situation entsprechend haben wir unsere Beschlusslage insbesondere im Punkto Corona-Pandemie erweitert und wichtige Diskussionen über Online-Wahlen und Finanzierung von Studierenden geführt.

Wir freuen uns auf ein arbeitsreiches, intensives nächstes Jahr. Mit der Bundestagswahl haben wir die Möglichkeit, studentische Themen zu platzieren und der SPD ein klares hochschulpolitisches Profil zu verpassen.

Junge Sozialisten in der SPD