Junge Sozialisten in der SPD

Bundeskoordinierungstreffen 2021

Vom 12. bis 14. November 2021 fand in Heidelberg das Bundeskoordinierungstreffen (BKT) der Juso-Hochschulgruppen statt. Zum ersten Mal seit zwei Jahren konnte das Treffen dank 2G+-Regelung wieder vollständig in Präsenz durchgeführt werden. Nach intensiven Debatten und leidenschaftlichen Redebeiträgen wurden insgesamt über zwanzig Anträge beschlossen.

Matthias Anbuhl, Generalsekretär des DSW, hielt ein digitales Grußwort aus dem Home-Office. Gemeinsam mit ihm positionierten wir uns in dem Antrag „A Pandemic Carol – Die Nacht vor dem Neuanfang” deutlich zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Studierende und fordern unter anderem eine Ausfinanzierung der Studierendenwerke, sowie die Zuerkennung ihrer Kreditwürdigkeit innerhalb eines umfassenden Hochschulsozialpakts.

Am Samstag wurde dann ein neuer Bundesvorstand gewählt. Die Juso-Hochschulgruppen werden nun durch Marian Bartz (Universität Leipzig), Leonie Bode (Universität Hamburg), Leo Buddeberg (Freie Universität Berlin), Lea Dahms (Universität Passau), Lina Eilers (Universität Münster), Johanna Liebe (Universität zu Köln) und Moritz Stockmar (Technische Universität Darmstadt) auf Bundesebene vertreten. Aus dem Bundesvorstand verabschiedet wurden Johanna Dangloff, Aselya Dilbas, Laura Clarissa Loew, Jule Miklis, Oliver Nerger, Charlotte Sonneborn und Benjamin Weiss. Wir bedanken uns bei ihnen für das Engagement und insbesondere dafür, dass sie diesen Verband stark durch die Pandemie gebracht und mit uns für progressive Hochschulen gestritten haben.

Als feministischer Richtungsverband haben wir außerdem den Anspruch, patriarchale Strukturen sowohl in der Gesellschaft als auch in unseren eigenen Reihen aktiv zu bekämpfen. Dafür ist die Anti-Sexismus-Kommission (ASK) ein zentrales Instrument innerhalb des Verbandes. In die Kommission haben wir am Wochenende Kira Herbert aus Gießen, Klara Morfeld aus Jena und Dennis Schnittke aus Münster gewählt.

Mit dem beschlossenen Arbeitsprogramm hat das BKT die inhaltlichen Schwerpunkte des kommenden Jahres festgelegt. Aufbauend auf den Grundwerten des Verbandes – Sozialismus, Feminismus und Internationalismus – streiten wir weiter für die dringend notwendige Reform des BAföG und einen Campus der Zukunft für alle. Unser Campus für alle darf weder (unsichtbare) Hürden beim Hochschulzugang haben, noch die Augen vor den eigenen rassistischen Ressentiments verschließen. Marginalisierte Gruppen müssen am Campus Gehör finden und es darf keinen Raum für Antisemitismus oder Antiziganismus geben! Daneben braucht es unbedingt einen Ausbau der Ausgestaltung der Europäischen Hochschulallianzen für ein weitergehendes Zusammenwachsen des europäischen Hochschulraums.

Zu den laufenden Koalitionsverhandlungen der Ampel haben wir mit unserem Initiativantrag „Wir sind die stärkste der Parteien – Und jetzt? Unsere Forderungen für den hochschulpolitischen Aufbruch” Stellung genommen. Wir fordern unter anderem einen Hochschulsozialpakt, der Realität der Studierenden angepasste Regelsätze beim BAföG, eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) und eine ernstzunehmende Digitalisierung von Forschung und Lehre. Nur so können wir den Aufbruch in Richtung eines selbstbestimmten Studiums angehen.

Wir freuen uns auf ein Jahr voller progressiver Politik an den Hochschulen, auf Landesebene mit Blick auf die Hochschulgesetznovellen und auf Bundesebene mit der neuen Regierung.

Junge Sozialisten in der SPD