16. Mai 2019

Zum heutigen Beschluss der BAföG-Reform im Bundestag erklärt Julie Göths, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen:

„Bundesbildungsministerin Anja Karliczek verpasst die Chance, eine grundlegende BAföG-Reform zu schaffen. Die BAföG-Reform, die heute beschlossen wird, holt lediglich das nach, was in den letzten Jahren verpasst wurde. An der prekären Lebenssituation von vielen Studierenden ändert sich nichts. Richtungsweisende Verbesserungen, die das BAföG modern gestalten, lassen sich kaum finden. Das zeigt, dass Karliczek keinerlei Gespür für die Lebensrealitäten von Studierenden hat. Es braucht weiterhin eine regelmäßige Anpassung der Frei- und Förderbeträge, sowie eine Entkopplung der Förderungshöchstdauer von der Regelstudienzeit. Ohne diese Änderungen ist die BAföG-Reform die zweite infolge, die zu keiner Trendwende führen wird.

Die BAföG-Novelle zeigt erneut, dass in der Großen Koalition nur mittelmäßige Kompromisse im Bildungsbereich möglich sind. Mit größter Mühe musste die SPD konkrete Verbesserungen für Studierende mit pflegebedürftigen Angehörigen oder Kindern erkämpfen während die Unionsfraktion blockiert. Die SPD hat dafür gesorgt, dass statt der im Koalitionsvertrag vereinbarten einer Milliarde Euro nun 1,3 Milliarden Euro für die Reform zur Verfügung stehen.“