14. März 2019

Zur katastrophalen Bilanz von Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) nach einem Jahr Regierungsarbeit erklärt Julie Göths, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen:

„Die Bilanz von Bildungsministerin Anja Karliczek ist katastrophal. Karliczeks bisherige Amtszeit ist fast ausschließlich von Unkenntnis und Untätigkeit geprägt. Kein Gesetzesvorhaben ist umgesetzt, stattdessen irritiert die Ministerin immer wieder mit ihren Aussagen und packt die wirklichen Probleme von Studierenden nicht an.

Zuletzt haben ihre Aussagen rund um die BAföG-Reform an ihrem grundlegenden Verständnis für die Lebensrealitäten von Studierenden zweifeln lassen. Statt für Chancengleichheit zu sorgen, empfiehlt sie Studierenden, die nicht von ihren Eltern unterstützt werden können, lieber in günstigere Städte zu ziehen. Nachdem ganze Studierendengenerationen keine Verbesserungen beim BAföG erfahren haben, muss nun endlich eine umfassende und substanzielle Reform erfolgen, die die Breite der Studierenden erreicht. Wenn Anja Karliczek diese Reform nicht umsetzen kann, sollte sie ihren Platz im Kabinett lieber früher als spät räumen.“