Ausruhen ist nicht! Stattdessen klare BAföG-Anpassungen noch in diesem Jahr
16.06.2023
Zum 50-jährigen Jubiläum der Juso-Hochschulgruppen fordern die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und der SPD-Studierendenverband weitere Fortschritte bei der BaföG-Reform. Es geht um Chancen der jungen Generation – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.
Am Freitag feiern die Juso-Hochschulgruppen ihr 50. Jubiläum. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken wird ein Grußwort halten. Zur sozialen Lage der Studierenden erklärt sie vorab:
“Unterschiedliche Studien liefern gleiche Ergebnisse: Die soziale Lage von vielen Schülerinnen und Studierenden ist oft prekär. Steigende Lebenshaltungskosten treffen auf unzureichende BAföG-Fördersätze. Wir haben es immer als eine zentrale Aufgabe der Sozialdemokratie angesehen, dass junge Menschen ihre Bildungsziele unabhängig vom Elternhaus verwirklichen können. Essentielles Instrument hierfür ist ein starkes BAföG, das in seiner Ausgestaltung zu lange vernachlässigt wurde und das im vergangenen Jahr endlich in einem ersten Schritt reformiert werden konnte. Doch da dürfen wir nicht stehenbleiben.”
Johanna Liebe, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen, ergänzt:
“Um der aktuellen BAföG-Stagnation entgegenzuwirken, braucht es zweierlei: Zum einen ist eine sofortige und realitätsgetreue Anhebung der BAföG-Bedarfsätze unausweichlich. Studierende sind nämlich mit dem gleichen Anstieg an Lebensmittelpreisen und Mieten konfrontiert wie alle anderen Bürger*innen. Ein BAföG-Grundbedarf sowie eine Wohnkostenpauschale, die unter dem Existenzminimum des Bürger*innengeldes liegen, ist für Studierende ein herber Schlag ins Gesicht. Zusätzlich warten Studierende sehnlichst auf die im Koalitionsvertrag versprochene BAföG-Strukturreform. Finanzierungsvorbehalte dürfen am Ende der Legislatur nicht den Reformwillen der Ampel-Anfangsjahre bremsen – das gibt die soziale Situation von Studierenden keinesfalls her!”
Im Jahr 1973 sind Studierende aus unterschiedlichen Hochschulgruppen zusammengekommen und setzen sich seitdem auf unterschiedlichen Ebenen für ein sozial gerechtes Studium ein.
